Allgemeine Geschäftsbedingungen für den nationalen & internationalen Verkauf
1. ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PROOX GmbH („PROOX“) gelten in ihrer jeweiligen Fassung
für alle Verträge, die Lieferungen und Leistungen von PROOX betreffen. Diese Bedingungen sind allein gültig,
soweit wir nicht schriftlich Abweichungen oder Bedingungen des Käufers anerkennen. Für die Wirksamkeit und
Auslegung der verschiedenen Dokumente gilt die folgende Rangfolge: Auftragsbestätigung, Angebot, die vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Rechte und Pflichten aus Geschäftsverbindungen mit uns dürfen
an Dritte nicht übertragen werden.
1.2 Die Unwirksamkeit oder die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen hat keinen Einfluss
auf die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und den Bestand des zustande gekommenen Vertrages. Anstelle
der unwirksamen oder ungültigen Bestimmung gelten entsprechende gesetzliche Bestimmungen oder eine Regelung,
welche zwischen den Parteien neu vereinbart wird.
2. ANGEBOT, ANGEBOTSUNTERLAGEN, PLANUNGSARBEITEN, URHEBERRECHTE
2.1 Die Angebote von PROOX sind stets freibleibend. Gegenüber den Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß,
Gewichts und Leistungsangaben aus PROOX Angeboten, Prospekten, Preislisten und Katalogen behält sich
PROOX Abweichungen vor, soweit diese nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
2.2 Zeichnungen / Layouts und andere vertrauliche Unterlagen („Informationen“) bleiben Eigentum von PROOX
und beinhalten Urheberrechte von PROOX, auch wenn dies nicht ausdrücklich gekennzeichnet ist.
3. LIEFERTERMINE
Die Angaben von Lieferterminen erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Teillieferungen sind zulässig,
soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4. WARENÜBERNAHME
Der Kunde hat die Produkte unmittelbar nach Anlieferung auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren
und auf Transportschäden zu untersuchen und erkennbare Abweichungen und Mängel unverzüglich
schriftlich geltend zu machen. Soweit eine Beanstandung nicht innerhalb von 5 Tagen ab Erhalt der Produkte
erfolgt, gilt die Lieferung als vertragsgemäß, es sei denn die Abweichung war trotz sorgfältiger Untersuchung
nicht erkennbar.
5. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
5.1 Die Preise von PROOX verstehen sich DAP (delivery at place) gem. den aktuellen internationalen Incoterms®.
5.2 Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung gegen Vorauskassa oder per Kreditkarte.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit
dem Kunden Eigentum von PROOX. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen durch den Kunden sind
unzulässig und der Kunde hat PROOX bei Zugriffen Dritter auf die Ware unverzüglich schriftlich zu informieren.
7. ENTSORGUNG
7.1 Sämtliche von uns gelieferte Verpackungen sind über die ARA-Lizenznummer 18161 und über die Interseroh-
Lizenznummer 236600 entpflichtet und können herkömmlich entsorgt oder weiterverwendet werden. Unsere
Elektrogeräte können nach Ende der Nutzungsdauer kostenlos bei uns oder Ihrer Sammelstelle abgegeben
werden.
7.2 Der Kunde, der in einem EU-Mitgliedsstaat außerhalb Deutschlands oder Österreichs ansässig ist, ist verpflichtet,
als Importeur und gewerblicher Verwender von Elektro- und Elektronikgeräten, diese nach deren Nutzungsbeendigung
auf eigene Kosten ordnungsgemäß zu entsorgen.
7.3 Der Kunde, der außerhalb der EU ansässig ist, fällt nicht unter den Regelbereich der WEEE-Richtlinien. Er
ist daher verpflichtet, als Importeur und gewerblicher Verwender von Elektro- und Elektronikgeräten, diese nach
deren Nutzungsbeendigung gemäß den für ihn geltenden rechtlichen Vorschriften selbst zu entsorgen.
8. MANGELHAFTUNG, GEWÄHRLEISTUNG
8.1 Ist die von PROOX gelieferte Ware mangelhaft, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den
gesetzlichen Bestimmungen mit der Maßgabe, dass der Kunde vorerst nur Nachbesserung verlangen kann.
Schlägt die Nachbesserung fehl oder erachtet sie PROOX als unverhältnismäßig, ist der Kunde berechtigt, den
Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
8.2 Mängel sind unverzüglich, jedoch spätestens 5 Arbeitstage nach deren Entdeckung schriftlich zu melden. Für
von PROOX hergestellte Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 48 Monate. Die aktuellste Version der Gewährleistung
finden Sie auf der Unternehmens-Webseite: www.proox.com/herstellergarantie
9. SCHADENSERSATZ
9.1 PROOX haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen
Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“). Bei leicht fahrlässiger
Verletzung einer Kardinalpflicht ist PROOX Haftung auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische
Schäden begrenzt; bei leicht fahrlässiger Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten
sind, ist PROOX Haftung ausgeschlossen. Bei anfänglicher Unmöglichkeit haftet PROOX nur, wenn PROOX das
Leistungshindernis kannte, es PROOX grob fahrlässig unerkannt blieb oder durch die anfängliche Unmöglichkeit
eine Kardinalpflicht verletzt wird.
9.2 Entgangener Gewinn, Nutzungsausfall und sonstige mittelbare Schäden werden von PROOX nicht ersetzt.
9.3 Soweit PROOX Haftung nach den vorstehenden Ziffern beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch
für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen. Unberührt bleiben Schadensersatzansprüche
bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie bei Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, arglistigem Verschweigen eines Mangels und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung sowie von Ansprüchen wegen Ware,
die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit
verursacht hat, verjähren Schadensersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Bestimmung die
Haftung beschränkt ist, in einem Jahr.
10. STORNIERUNG VON AUFTRÄGEN, RÜCKSENDUNGEN
10.1 Auftragsstornierung außerhalb der Sachmängelrechte kann nur nach schriftlicher Genehmigung durch
PROOX erfolgen. Bei Auftragsstornierung von bereits bestellter Ware behält sich PROOX die Berechnung einer
Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 % des Warenwertes vor. Bei der Stornierung von erteilten Projekten behält
sich PROOX vor, entsprechende Stornogebühren in Höhe der PROOX entstandenen Aufwendungen in Rechnung
zu stellen.
10.2 Rücksendung von gelieferter Ware außerhalb der Sachmängelrechte kann nur nach schriftlicher Genehmigung
durch PROOX erfolgen. Der Wareneingang bei PROOX muss spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen
nach Erhalt der schriftlichen Genehmigung erfolgen. Die Ware muss ungebraucht, originalverpackt und in neuwertigem
Zustand zurückgeliefert werden. Sofern diese Bedingungen eingehalten sind, erstattet PROOX den
Warenwert in Form einer Gutschrift; Barauszahlung ist ausgeschlossen. PROOX behält sich die Berechnung
einer Bearbeitungs- bzw. Rücknahmegebühr in Höhe von 20 % des Warenwertes vor.
11. DATENSCHUTZ UND -VERARBEITUNG
Die aktuellste Version der Datenschutzerklärung finden Sie auf der Unternehmens-Webseite:
www.proox.com/datenschutz
12. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT
12.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Warenkauf
sowie kollisionsrechtlicher Normen.
12.2 Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit PROOX geschlossenen Verträgen ist der Geschäftssitz von
PROOX. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle beiderseitigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der
Geschäftsverbindung ist Feldkirch. PROOX ist berechtigt, jedes andere gesetzlich zulässige Gericht anzurufen.
Alternativ ist PROOX – als Kläger – berechtigt, eine Streitigkeit, die sich im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung
unter diesen Bedingungen ergibt, nach der Schiedsgerichtsordnung unter Ausschluss des ordentlichen
Rechtsweges entscheiden zu lassen; Schiedsort ist PROOX Geschäftssitz, Schiedssprache nach PROOX
Wahl Deutsch oder Englisch.
13. KONTAKT
PROOX GmbH
Seglerweg 1, 6972 Fussach, Österreich
Tel. 0043 (0)5578 20620
Stand: Juni 2023